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AGB: Informationen & Tipps

...Hier finden Sie alles Wissenswerte zum Thema

Auf vielen Internetseiten muss sich der Nutzer erst einmal durch die Allgemeinen Geschäftsbedingungen klicken und diese akzeptieren bevor er eine Aktion durchführen kann. Gerade bei Online Shops kommt man um die AGB selten herum. Spätestens beim Kauf werden sie wichtig, wenn ein Häkchen gesetzt werden muss, um die allgemeinen Geschäftsbedingungen zu akzeptieren. Der folgende Text gibt einen Überblick darüber, was die AGB eigentlich genau sind, welche rechtlichen Hintergründe dahinter stehen und welche Bedeutung sie für die eigene Homepage haben.

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AGB – Was ist das?

Die Abkürzung AGB steht für die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die gerade beim Verkauf über das Internet eine wichtige Rolle spielen. Sie werden vom Verkäufer gestellt, um die massenhaft angefertigten Kaufverträge die beim Onlinekauf entstehen, mit vorformulierten Vertragsbedingungen zu versehen. Als zusätzliche Vereinbarungen zum eigentlichen Vertrag haben sie Ähnlichkeit mit dem Kleingedruckten bei schriftlichen Verträgen. Die AGB haben nur dann Gültigkeit, wenn der Käufer ausdrücklich auf sie hingewiesen wird, Zugang zum Text erhält und die Bedingungen schließlich akzeptiert [1]. Die AGB sind spezifisch für die Homepage beziehungsweise den Onlineshop und können nicht auf andere Seiten übertragen werden.


Pflicht oder nicht?

Bei den Allgemeinen Geschäftsbedingungen handelt es sich um eine freiwillige Angabe. Sind diese Bedingungen allerdings bereits vorhanden und finden Anwendung auf die abgeschlossenen Verträge, ist der Seitenbetreiber verpflichtet sie anzugeben. Der Umfang und die Form der Klauseln ist nicht festgelegt, ebenso wenig wie der Weg über den die Geschäftsbedingungen den Kunden erreichen. Solange der Kunde sie vor Vertragsabschluss erhält, ist es egal, ob sie per Mail, postalisch oder eben über die Homepage übermittelt werden. Aber auch ohne AGB haben Verträge, die zwischen dem Betreiber der Homepage und den Kunden geschlossen werden, ihre Gültigkeit. Die Regelungen des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) stellen auch alleine die notwendigen Rahmenbedingungen für einen gültigen Vertrag. Die Klauseln, die in den AGB festgelegt werden, sind mehr eine freiwillige Möglichkeit eigene Regeln festzulegen und gesetzliche Regelungen zu ändern. Dabei gibt es aber auch Grenzen, wie weit geltendes Recht gebeugt werden kann. Sollten diese Grenzen überschritten werden, kann es zu einer Abmahnung kommen. Die kommt den Seitenbetreiber nicht nur teuer zu stehen, sondern führt auch zum Wegfallen der gesamten fehlerhaften Klausel [2].


AGB erstellen

Im Internet gibt es viele Seiten, die kostenlose AGB für die eigene Homepage anbieten. Dabei sollte allerdings beachtet werden, welche Folgen es haben kann, Fehler in den allgemeinen Geschäftsbedingungen zu haben. Es kann zu einer Abmahnung und sogar zu einer Unterlassungsklage kommen. Dabei trägt der Abgemahnte in der Regel Anwalts- und Gerichtskosten [3]. Es empfiehlt sich also, für das Erstellen der AGB einen Anwalt heranzuziehen. Die Klauseln sollten auch regelmäßig auf ihre Gültigkeit geprüft werden. Durch Änderungen des Gesetzes können auch existierende Klauseln rechtswidrig werden.  


Avatar Erstellt von:
„Homepage-Ratgeber.de“-Redaktion
Homepage Experten
Erstellt am:
05.07.2016
Zuletzt aktualisiert am:
20.09.2016
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